Tesladenied Robotaxi und Cybercab -Marken im Patentbürokampf

Das US -amerikanische Büro und das Markenamt (USPTO) haben eine der vorgeschlagenen Robotaxi -Marken abgelehnt, insbesondere das für das Fahrzeug selbst, weil es als „nur beschreibend“ eingestuft wird. Diese Ablehnung beruht auf der Tatsache, dass der Begriff „Robotaxi“ bereits von anderen Unternehmen verwendet wird, um ähnliche Waren und Dienstleistungen zu beschreiben. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass derzeit keine widersprüchlichen Marken vorhanden sind. In den Worten des Prüfers erscheint die Verwendung des Begriffs „Robotaxi“ in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen des Antragstellers allgemein.




